Ein uraltes Muster wiederholt sich.

Die Geschichte zeigt es immer wieder: Wenn politische Systeme unter Druck geraten, reagieren sie nicht mit mehr Freiheit, sondern mit mehr Kontrolle. Die Angst vor Machtverlust oder Aufständen führt dazu, dass Regierungen nach und nach die Daumenschrauben anziehen. Und oft merken die Menschen erst, was geschieht, wenn es schon zu spät ist.

Weimarer Republik und Sowjetunion – Warnungen der Geschichte

So begann es in der Weimarer Republik. Erst waren es wirtschaftliche Notverordnungen, dann Einschränkungen der Bürgerrechte – und schließlich war die Demokratie Geschichte. Die Menschen wurden Schritt für Schritt an eine neue Normalität gewöhnt, bis es kein Zurück mehr gab.

Ein ähnliches Muster zeigte sich in der Sowjetunion: Nach der Revolution wurde mit Freiheit geworben, doch als die Bedrohung durch innere Feinde und äußere Mächte wuchs, verwandelte sich das System in eine brutale Diktatur. Säuberungen, Gulags, allgegenwärtige Angst – alles im Namen der Stabilität.

Demokratien unter Druck – autoritäre Muster kehren zurück

Auch die Demokratien des 21. Jahrhunderts zeigen, dass sie unter Druck in autoritäre Muster verfallen.

– Nach den Terroranschlägen vom 11. September 2001 führte die USA den „Patriot Act“ ein. Was als Schutzmaßnahme begann, wurde zum Freibrief für Massenüberwachung, willkürliche Inhaftierungen und Geheimgefängnisse wie Guantanamo Bay.
– In der Türkei nutzte Präsident Erdoğan den gescheiterten Putsch von 2016, um Tausende Oppositionelle einzusperren und die Pressefreiheit nahezu auszulöschen.
– In China wurde mit einem einzigen Gesetz die Autonomie Hongkongs begraben, weil Proteste dem Regime zu gefährlich wurden.

Europa – Freiheit in Gefahr

Auch Europa ist längst nicht mehr der Hort der Freiheit, als der es sich gerne darstellt. Die EU und die Bundesregierung reagieren zunehmend gereizt auf gesellschaftlichen Widerstand und wirtschaftliche Unsicherheit mit Freiheitseinschränkungen.

Während der Corona-Pandemie wurden Grundrechte mit einer Selbstverständlichkeit außer Kraft gesetzt, die viele erschreckte: Ausgangssperren, Kontaktverbote, digitale Impfzertifikate – wer nicht mitmachte, wurde ausgeschlossen. Was als Gesundheitsmaßnahme verkauft wurde, führte zu einer nie dagewesenen gesellschaftlichen Spaltung. Familien zerbrachen, Freundschaften gingen in die Brüche, weil Menschen plötzlich als „Gefährder“ oder „Verschwörungstheoretiker“ abgestempelt wurden.

Neue Instrumente der Kontrolle

Und nun? Die Restriktionen verschwinden nicht, sie verändern nur ihre Form.

– Der Digital Services Act zwingt Plattformen, „Desinformation“ zu bekämpfen – doch wer entscheidet, was Desinformation ist?
– In Deutschland sorgt das Netzwerkdurchsetzungsgesetz dafür, dass Inhalte schneller gelöscht werden, als sie hinterfragt werden können.
– Die geplante Chatkontrolle könnte dazu führen, dass private Nachrichten bald flächendeckend überwacht werden – offiziell zum Schutz der Kinder, doch in Wahrheit als Einstieg in eine lückenlose digitale Kontrolle.

Widerstand und Repression

Der Widerstand dagegen wächst, doch er wird kriminalisiert. Bauern, die gegen steigende Abgaben protestieren, werden mit harter Polizeigewalt konfrontiert. Demonstranten, die gegen Überwachungsgesetze auf die Straße gehen, werden als „Extremisten“ abgestempelt.

Die Gesellschaft steht an einem Scheideweg: Folgt sie weiterhin dem Kurs der schleichenden Entmündigung, oder wehrt sie sich, bevor es zu spät ist?

Fazit

Die Menschen spüren, dass etwas nicht stimmt. Die Stimmung kippt, das Vertrauen in Regierungen und Institutionen schwindet. Doch genau das macht die Herrschenden nervös – und führt zu noch mehr Kontrolle.

Die Frage ist nicht mehr, ob Demokratien sich autoritär entwickeln können. Die Frage ist: Wann überschreiten sie den Punkt, an dem es kein Zurück mehr gibt?