Die repräsentative Demokratie wird oft als das kostengünstigste Herrschaftsinstrument des Macht- und Geldadels zur Kontrolle des Volkes betrachtet. Die repräsentative Demokratie, so die Kritiker, ist eine Illusion, bei der der Wille des Volkes nie wirklich eine Rolle spielt. Regierungen, Geld- und Machteliten und traditionelle Medien leben in einer symbiotischen Beziehung, wobei abweichende Meinungen häufig diffamiert werden. Kritiker werden oft als „Nazis“, „Schwurbler“ oder „Leugner“ bezeichnet, um sie zu diskreditieren. Dabei spielt die weisungsgebundene Justiz oft eine unrühmliche Rolle.

Kontrolle durch die Elite

Die Theorie, dass die Demokratie als Herrschaftsinstrument der Elite fungiert, hat historische und aktuelle Beispiele. Der Politikwissenschaftler Thomas Ferguson argumentiert in seinem „Investment Theory of Party Competition“, dass Wahlen im Wesentlichen Kämpfe zwischen wirtschaftlichen Eliten sind, die ihre eigenen Interessen vertreten und nur wenig mit den Interessen der Bevölkerung zu tun haben. „Könnten Wahlen etwas ändern, wären Wahlen längst verboten.“ Kurt Tucholsky

Echte Demokratie wirkt immer von unten nach oben.

Der autonome Wille des Volkes bildet die Grundlage und das Ziel für eine echte, teilhabende Demokratie, da das Volk als Souverän alle Lasten und Folgen von politischen Entscheidungen zu tragen hat. Diese Belastungen umfassen nicht nur die Kosten für politische Fehlentscheidungen, Kriege Wohlstandsvernichtung und Umweltzerstörung, sondern auch Ausgaben für den Luxus der politischen Elite. Zum Beispiel sorgte der Besuch von Regierungsmitgliedern bei Sportveranstaltungen auf Kosten der Steuerzahler in Deutschland wiederholt für Empörung.

Historische Vergleiche

Viele Menschen sehen die heutige politische Situation als ähnlich repressiv wie in der DDR, nur perfekter organisiert. Die Stasi überwachte die Bürger mit physischen Wanzen und informellen Mitarbeitern. Heute tragen wir alle mit unseren Smartphones potenzielle Überwachungsgeräte stets bei uns. Der Philosoph Byung-Chul Han beschreibt diese moderne Form der Kontrolle als „Infokratie“, Aldous Huxley prophezeite uns die Gegenwart in seinem Klassiker Schöne neue Welt.

Forderung nach Selbstbestimmung

Selbstbestimmte Menschen in einer lebendigen Demokratie müssen Verantwortung für sich selbst, für die Gesellschaft und für ihr Land  übernehmen. Der Staat nimmt willkürlich über die Hälfte der Einkommen der Bürger in Form von Steuern und Abgaben und behandelt sie gleichzeitig oft wie unmündige Kinder. Die Zentrifugalkräfte im Land, hervorgerufen durch gesinnungsethische Politik, gefährden den sozialen Zusammenhalt, zerstören die Wirtschaft und treiben viele in die Abhängigkeit des Staates.

Debattenraum und Verfassung

Die Meinungsfreiheit ist konstituierendes Element der Demokratie. Ein breiter öffentlicher Debattenraum ist essenziell für die Meinungs- und Pressefreiheit und somit Grundlage für ein selbstbestimmtes Leben und die Demokratie. Die enge Verbindung zwischen Medien und Politik ist demokratiegefährdend, was durch zahlreiche Studien belegt ist. Der Medienwissenschaftler Noam Chomsky beschreibt in seinem Buch „Manufacturing Consent“ die Mechanismen, durch die Medien Inhalte so darstellen, dass sie die Interessen der Machteliten unterstützen.                                                                                                         Die vierte Gewalt im Staat, in Form von freien unabhängigen Medien, verliert durch die zwangsgebührenfinanzierte öffentlich-rechtliche Medien zusehends ihre Wirkung. Sie entpuppen sich zunehmend als Instrumente der Indoktrination und Propaganda von Regierungen, NGOs sowie überstaatlichen Interessengruppen und müssen in der gegebenen Form abgeschafft werden. Stattdessen sollte das Grundgesetz von überflüssigen Zusatzverordnungen entschlackt und mit plebiszitären Elementen gefüllt werden, ähnlich wie in der Schweiz. Artikel 146 des Grundgesetzes könnte der Ausgangspunkt für die Schaffung einer neuen Verfassung sein, die die Demokratie stärkt, sowie die Macht und den Einfluss von NGOs und Globalisten auf die politischen Entscheidungsträger verhindert.

Quellen:

1. Ferguson, Thomas. „The Investment Theory of Party Competition.“
2. Chomsky, Noam. „Manufacturing Consent.“
3. Beispiel: Empörung über Politikerreisen zu Sportevents.
4. Han, Byung-Chul. „Infokratie.“
5. Debatte über Steuerlast und Staatsausgaben.
6. Zentrifugalkräfte und ihre Auswirkungen auf Gesellschaft und Wirtschaft.
7. Diskussion über plebiszitäre Elemente in der Verfassung.